Anträge / Anfragen

Die politische Arbeit der CSU-Fraktion im Augsburger Stadtrat

Anfrage: Freilichtbühne – neue Perspektiven

Die Fraktionsgemeinschaft SPD/ödp/Volt hat sich in ihrer Pressemitteilung zu Versäumnissen bei der Freilichtbühne vom 20.06.2026 wie folgt geäußert: 2027 wird es kleinere Veranstaltungen unter freiem Himmel geben. „Unser Dank gilt dem Staatstheater, das unter schwierigen Bedingungen flexible Lösungen ermöglicht“, […].
mehr

Anfrage: Neufassung der GeschO

Das Hauptamt hat in seiner Mail vom 17. Juni 2026 mitgeteilt:"Die in der letzten Wahlzeit gültige Geschäftsordnung des Stadtrates vom 31.01.2025 ist mit Ablauf der Amtszeit des früheren Stadtrates Ende April automatisch außer Kraft getreten. Vor diesem Hintergrund hat der Stadtrat am 04.05.2026 das Fortgelten der bisherigen Geschäftsordnung der städtischen Kollegien (GeschO) beschlossen (vgl. BSV/26/00010). Mit diesem sowie mit Beschluss vom 13.05.2026 (vgl. BSV/26/00061) wurden bereits einzelne Anpassungen vorgenommen.Im nächsten Schritt regen wir nun auch die Aktualisierung der anderen Teile der Geschäftsordnung in Form einer Neufassung der GeschO an."
mehr

Anfrage: Neubaustrecke Augsburg–Ulm – Projekt „Knoten Augsburg“

Der Deutsche Bundestag hat im Mai 2026 die Neubaustrecke Augsburg–Ulm beschlossen. Damit findet ein langjähriger Planungsprozess seinen vorläufigen Abschluss, in den die Region intensiv eingebunden war und ihre Vorstellungen eingebracht hat. Die ICE-Neubaustrecke Augsburg–Ulm zählt zu den bedeutendsten Infrastrukturprojekten für Augsburg und die gesamte Region seit Jahrzehnten.
mehr

Anfrage: Gespräche zur „Medical City“

Per städtischer Pressemitteilung vom 23.06.2026 wurde bekanntgegeben, dass Sie sich mit dem UKA, der IHK und weiteren Akteuren zur Idee einer „Medical City“ zu Gesprächen getroffen haben.
mehr

Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen in der Maxstraße

Bezugnehmend auf die einstimmigen Beschlüsse des Stadtrates vom 17.05.2023 und 25.04.2024 zum „Augsburger Stadtsommer“ ist das Wirtschaftsreferat für die Bestellung von Securitykräften für die Kontrolle der verkehrsteilberuhigten Maxstraße zuständig.
mehr

Antrag: Innovation neu gedacht – den Innovationspark weiterentwickeln – Innovative Cluster benötigen Urbanität

Bezahlbare und verfügbare Wohnungen in unmittelbarer Nähe zur Arbeit und attraktiven Freizeitangeboten mit urbanem Charme sind ein entscheidender Erfolgsfaktor, um junge Talente für einen Ort und eine Aufgabe zu begeistern. Aktuell besteht hierfür in Augsburg höchste Nachfrage, die aber noch die richtigen Orte und notwendige Investitionsbereitschaft findet.
mehr

Antrag: Kooperativer Wohnungsbau in Augsburg ankurbeln, Hürden abbauen und Flexibilität ermöglichen – Knappheit der Fördermittel in Augsburg auflösen

In Augsburg gibt es seit rund 10 Jahren die kooperativen Bauleitplanung (siehe auch „Grundsatzbeschluss III“; Beschluss des Stadtrats vom 23.04.2020, BSV/20/04032). Gemeinsam mit der Baubranche sichert die Stadt in Bebauungsplänen für Wohnbauvorhaben, dass 30% der Wohnungen dauerhaft als staatliche geförderte einkommensorientierte Mietwohnungen (sogenannte EOF-Wohnungen) entstehen.
mehr