Berichtsantrag: Ersatzbusse Marktsonntag Lechhausen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

der Berichterstattung der Tagespresse zufolge setzten die SWA beim diesjährigen Lechhauser Marktsonntag erstmals Ersatzbusse ein, deren Kosten von der Aktionsgemeinschaft Lechhausen zu tragen seien und, so die Darstellung der Akteurinnen und Akteure, die Durchführung des Marktsonntags in den Folgejahren gefährden könnten.

Aus diesem Grund stellen die Fraktionen von CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgenden Antrag:

Die Stadtverwaltung berichtet in den zuständigen Gremien nach Rücksprache mit den Stadtwerken über den Kenntnisstand. Sie teilt insbesondere mit

1. weshalb die Stadtwerke dieses Mal anders als in den Vorjahren Ersatzbusse eingesetzt haben.
2. in welchem Maße ein Spielraum bei der Umlage der Kosten auf die Aktionsgemeinschaft Lechhausen als Veranstalterin besteht.
3. wie die Veranstalterin vorab von den Maßnahmen und der Möglichkeit der Kostenumlage informiert worden ist.
4. in welchem Umfang in vergleichbaren Fällen (Veranstaltung mit erheblichem Mehrwert für die Stadtgesellschaft durch einen nichtkommerziellen Akteur) die Kosten umgelegt worden sind.

Begründung

Der Marktsonntag ist ein Höhepunkt im Kalender des Stadtteils Lechhausen. Wenn er nicht mehr stattfinden könnte, weil die Kosten des Ersatzverkehrs durch die Veranstalterin nicht mehr zu tragen wären, wäre dies überaus schade.

Mit freundlichen Grüßen

Uz.:

Leo Dietz
Fraktionsvorsitzender CSU

Peter Uhl
Stv. Fraktionsvorsitzender CSU

Horst Hinterbrandner
Stadtrat CSU

Peter Rauscher
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Deniz Anan
Stv. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen

Serdar Akin
Stadtrat Bündnis 90/Die Grünen

Matthias Lorentzen
Stadtrat Bündnis 90/Die Grünen