Solide Haushaltsführung zahlt sich aus

Liebe Augsburgerinnen und Augsburger,

zum achten Mal in Folge kann die Stadt Augsburg einen positiven Jahresabschluss verzeichnen. Was sich so selbstverständlich anhört, ist alles andere als ein Naturgesetz. Über viele Jahre vor 2016 war es gang und gäbe, mit einem negativen Abschluss umgehen zu müssen. Folge war, dass innerhalb von zwei Jahren das negative Ergebnis abgearbeitet werden musste und somit die Haushaltsaufstellungen der kommenden Jahre belastet waren.

Doch seit dem Haushaltsjahr 2016 und trotz der multiplen Krisen der vergangenen Jahre haben wir es durchgehend geschafft, solide zu wirtschaften. Natürlich sind uns dabei beispielsweise die guten wirtschaftlichen Jahre vor 2020 zugutegekommen. Aber auch der Doppelhaushalt, der mehr Planungssicherheit für die Dienststellen und damit eine bessere Steuerung der Finanzströme bedeutet, hat sich bewährt. 

Mit dem Beschluss des Stadtrates in seiner Märzsitzung haben wir den positiven Abschluss mit den sogenannten abschlusstechnischen Entscheidungen verarbeitet. Mit den erwirtschafteten Mitteln bringen wir die Digitalisierung in der Stadt nach vorne (4,5 Millionen Euro), geben mehr Geld für die Kinderspielplätze aus (0,25 Millionen Euro), haben eine Rücklage für das marode Dach der Dominikanerkirche gebildet (2,5 Millionen Euro) und weitere 2,2 Millionen Euro fließen den Schulsanierungen zu. Auch der Ausbau der Kinderbetreuung wird mit 2,2 Millionen Euro gestützt und für den Neubau der Feuerwache West sorgen wir mit 1 Million Euro weiter vor. Und abschließend werden die Themen Klimaschutz und der Fahrradverkehr mit insgesamt 3 Millionen Euro weiter gestützt.

Da ist viel Musik drin, oder? Mich freut es, dass viele Themenfelder nochmal finanziell aufgepolstert werden konnten, die sehr im Fokus von Ihnen, den Augsburgerinnen und Augsburgern stehen. 

Die finanziellen Rahmenbedingungen für Kommunen sind nicht rosig - und dabei geht es uns in Bayern noch gut, weil Ministerpräsident Markus Söder immer wieder betont, dass eine gute finanzielle Ausstattung der Kommunen für Stabilität im Land sorgt. Aber vom Bund aufgedrückte Themen wie beispielsweise die Ganztagsbetreuung, die sozialpolitisch sinnvoll ist, aber in keiner Weise finanziell ausgeglichen werden, bringen so gut wie alle Kommunen im Freistaat an die finanzielle Leistungsfähigkeit. Da wird es spannend bleiben, wie wir das gemeinsam mit dem Freistaat regeln werden. Die Gespräche laufen, sowohl über den Städtetag, aber auch über die Gremien der CSU. Erst kürzlich hatte ich die Gelegenheit, dem Ministerpräsidenten unsere Schmerzpunkte darzulegen. Denn wenn die Kommunen einen guten Job vor Ort machen können, dann ist das der größte Beitrag dafür, dass der soziale Friede in unserem Land gewahrt werden kann.

Ich wünsche Ihnen frohe Ostern!

Herzliche Grüße

Eva Weber

Oberbürgermeisterin